Angemessener Gewinnaufschlag von Entsorgungsunternehmen bei öffentlichen Aufträgen zu Selbstkosten

By: Timo Hövelborn

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Synopsis: Bisher hat sich in der Rechtsprechung keine gefestigte Lösung zu der Frage etabliert, wie hoch ein angemessener Gewinnaufschlag von Entsorgungsunternehmen bei öffentlichen Aufträgen zu Selbstkosten sein darf, obwohl dieses Thema Gegenstand zahlreicher Gerichtsurteile war und weiterhin ist. Verantwortlich hierfür ist vor allem das Spannungsfeld zwischen den preisrechtlichen Vorgaben und den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften. Timo Hövelborn analysiert diese offene Rechtsfrage aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive. Ausgehend von der Zielsetzung des öffentlichen Preisrechts leitet der Autor als wesentlichen Grundsatz ab, dass ein Gewinnaufschlag preisrechtlich angemessen ist, wenn dieser zu einer marktüblichen Verzinsung des eingesetzten Eigenkapitals führt. Auf dieser Basis entwickelt er einen Ansatz zur Ermittlung eines angemessenen Gewinnaufschlags und quantifiziert diesen empirisch.