Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter: Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess (1. Aufl. 2017) (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #263)

By:

Sign Up Now! Already a Member? Log In
You must be logged into Bookshare to access this title. Learn about membership options, or view our freely available titles.

Synopsis
Das Buch nimmt die aktuelle Kritik am EGMR zum Anlass, die Grundsatzfrage zu stellen, welche Rolle dieser gegenüber dem demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess seiner Vertragsstaaten einnehmen sollte. Denn die Kritik an der Legitimität des Gerichtshofs, die momentan im Vereinigten Königreich am drastischsten formuliert wird, wirft berechtigte demokratietheoretische Frage auf und ist ernst zu nehmen. Neben einer detaillierten rechtstheoretischen und -methodischen Bewertung der Rechtsprechung wird die Kritik auch aus staatstheoretischer Sicht behandelt. Hierbei werden jeweils interdisziplinär Erkenntnisse der Philosophie sowie der Sprach- und Politikwissenschaften herangezogen. Nach einer ausführlichen Analyse anhand der Wiener Vertragsrechtskonvention werden objektivistische Auslegungsansätze (wie original meaning oder positivisme sociologique) erörtert und zurückgewiesen. Die Kontrolle der Einhaltung prä-existenter Normen ist als alleiniges Erklärungs- und Rechtfertigungsmodell jedenfalls defizitär. Aufgabe des Gerichtshofs ist es auch, den demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsdiskurs an seine korrekte Funktionsweise zu binden, seine normative Rationalität sicherzustellen sowie hierfür die Tatsachengrundlage zu prüfen. Hierbei kommt der margin of appreciation und dem sie maßgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu. Sie verhindert ihrerseits, dass der Gerichtshof aus seiner Rolle fällt, die darin besteht, als Wächter dieses Diskurses einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten ihrer Rolle entsprechen.
Copyright:
2017

Book Details

Book Quality:
Publisher Quality
ISBN-13:
9783662542804
Related ISBNs:
9783662542798
Publisher:
Springer Berlin Heidelberg, Berlin, Heidelberg
Date of Addition:
Copyrighted By:
Springer
Adult content:
No
Language:
German
Has Image Descriptions:
No
Categories:
Nonfiction, Reference, Law, Legal Issues and Ethics, Philosophy, Politics and Government
Submitted By:
Bookshare Staff
Usage Restrictions:
This is a copyrighted book.

Reviews

No Rating Yet