Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung: Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (1. Aufl. 2019) (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #278)

By: Anna Katharina Struth

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Synopsis: Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.

Book Quality:: Publisher Quality
ISBN-13:: 9783662581537
Related ISBNs:: 9783662581520
Publisher:: Springer Berlin Heidelberg
Date of Addition:: 12/09/18
Copyrighted By:: Springer
Adult content:: No
Language:: German
Has Image Descriptions:: No
Categories:: Nonfiction, Social Studies, Language Arts, Law, Legal Issues and Ethics, Communication
Submitted By:: Bookshare Staff
Usage Restrictions:: This is a copyrighted book.