Beweisfragen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (1. Aufl. 2019) (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #288)

By: Alix Schlüter

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Synopsis: Dieses Buch analysiert auf der Grundlage mehrerer hundert Urteile erstmals umfassend das Beweisrecht des EGMR. Untersucht werden verschiedene Referenzgebiete, in denen typischerweise Nachweisschwierigkeiten auftreten: Situationen der Informationsasymmetrie zwischen beklagter Konventionspartei und Beschwerdeführer, Fälle objektiver Ungewissheit von Tatsachen – in der Umweltrechtsprechung und in Fällen von Ausweisungen und Auslieferungen – und Diskriminierungsbeschwerden. Die Autorin zeigt auf, dass ein enger Zusammenhang zwischen Beweisrecht und materiellem Konventionsrecht besteht. Das Buch kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof Probleme, die als Fragen des Nachweises von beweisbedürftigen Tatsachen eigentlich dem Beweisrecht, mithin dem Prozessrecht zuzuordnen wären, vielfach über die Auslegung des materiellen Rechts löst.