Der Einfluss von Oppositionen auf Public Policies: Eine empirische Analyse der Politikfelder Gesundheit, Arbeit und Soziales in der Bundesrepublik Deutschland

By: Dr.Kathrin Krause

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Synopsis: Es bestand bis heute eine Forschungslücke innerhalb der Staatstätigkeitsforschung, da stets angenommen wurde, dass einzig Regierungsparteien Policies beeinflussen. Ein direkter Einfluss der Opposition wurde bis dato nicht empirisch analysiert. Diese Forschungslücke schließt die vorliegende Arbeit und weist auf Basis umfangreicher Datenanalysen und -berechnungen einen Einfluss der Opposition auf Bundesgesetze und -instrumente der Politikfelder Arbeit & Soziales sowie Gesundheit in den Jahren 1991 bis 2005 nach. Dieser wird insbesondere bei einer vorliegenden Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates und einer Oppositionsmehrheit in eben dieser Zweiten Kammer erstmalig empirisch nachgewiesen. Ebenso gelingt Oppositionseinfluss verstärkt bei Gesetzen, deren öffentliche und parlamentarische Salienz gering ausfällt.